Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Community auf ASPETOS.at und den Betrieb einer Gedenktafel
§ 1
Geltungsbereich
Das Angebot auf ASPETOS.at, für das Sie sich
registrieren, ist ein Angebot der Trauerportal ARGE Ges.n.b.R (Im
Folgenden: ASPETOS), Parkring10, 1010 Wien.
Die nachfolgenden
Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen ASPETOS und
den Nutzern des Blog-Bereiches von ASPETOS.at. Nutzen kann alle
Funktionen auf ASPETOS.at nur der, der diese Nutzungsbedingungen
akzeptiert. Nutzer im Sinne dieser Bedingungen ist, wer sich bei
ASPETOS.at als Mitglied registriert hat. Diese Nutzungsbedingungen
sind unter ASPETOS.at auf dieser Seite jederzeit einsehbar und können
ausgedruckt oder gespeichert werden.
§ 2 Was ist
ASPETOS.at?
ASPETOS.at ist eine offene, multimediale Plattform,
die es den Nutzern ermöglicht, eigene Inhalte wie Videos, Bilder
oder Texte auf der Plattform einzustellen und zu veröffentlichen,
sich mit anderen ASPETOS.at über diese Inhalte auszutauschen
sowie Produkte und deren Nutzen zu bewerten, andere ASPETOS.at Nutzer
zu kontaktieren, nach deren Inhalten zu suchen, eingestellte Inhalte
mit eigenen Internet-Präsenzen verbinden und sie mit der
Öffentlichkeit zu teilen oder mit extra eingeledenen
Familienmitgliedern und Freunden. Dem ASPETOS.at-Kollektiv
beizutreten ist kostenfrei. Kostenpflichtig ist lediglich die
Veröffentlichung von Inhalten. Will der ASPETOS.at Nutzer eine
Gedenktafel veröffentlichen, wird ein Einmalbeitrag von 92 Euro
fällig. Die Freischaltung erfolgt nach Bezahlungseingang auf
einem Konto von ASPETOS.
§ 3 Änderung der
Nutzungsbedingungen
ASPETOS behält sich vor, diese
Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
Der User wird über die Änderungen informiert und akzeptiert
diese durch sein Log-In.
§ 4 Registrierung
Um dem
ASPETOS.at-Kollektiv beizutreten, ist eine vorherige Registrierung
unter ASPETOS.at erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei
der Registrierung verlangten Pflichtangaben wahrheitsgemäß
zu machen. Alle Pflichtfelder sind vollständig auszufüllen.
Die angegebene E-Mail-Adresse wird bei der Anmeldung verifiziert.
Eine Registrierung ist nur möglich, wenn diese
Nutzungsbedingungen akzeptiert werden.
Mitglied können
nur voll geschäftsfähige natürliche Personen werden.
Voll geschäftsfähig ist nach deutschem Recht, wer das 18.
Lebensjahr vollendet hat. Wer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet
hat, bedarf für eine Mitgliedschaft der Zustimmung der
Eltern.
Ein Anspruch auf Registrierung und Mitgliedschaft bei
ASPETOS.at besteht nicht.
Zur Registrierung ist die Wahl eines
Passwortes erforderlich. Die Geheimhaltung des Passwortes liegt
allein in der Verantwortung des Nutzers. Die Weitergabe an Dritte ist
unzulässig. Falls der Nutzer den Verdacht hegt, dass sein
Benutzerkonto unbefugt genutzt wird, teilt er dies ASPETOS
unverzüglich unter support@aspetos.at mit. ASPETOS haftet nicht
für Schäden aus einer unberechtigten Verwendung
passwortgeschützter Logins durch Dritte.
§ 5
Speicherung von Inhalten/Verantwortlichkeit
Jedem Nutzer wird
Speicherplatz zur Verfügung gestellt, um Inhalte, Texte, Bilder,
Videos einzustellen. Der Nutzer ist für alle von ihm
eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Unter ASPETOS.at
veröffentlichte Inhalte geben die Meinungen der Nutzer, nicht
die Meinung von ASPETOS wieder. Eine Ausnahme bilden die unter
ASPETOS.at eingestellten Inhalte, der von ASPETOS.at-Mitarbeitern
verfassten und als solche gekennzeichneten redaktionelle
Beiträge.
Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm
eingestellten Inhalte sorgfältig auszuwählen. Es dürfen
nur Inhalte eingestellt werden:
- die rechtefrei sind oder für
die der Nutzer über die erforderlichen Rechte (insbesondere
Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte) verfügt.
-
die frei von Computerschädlingen (Viren, Trojaner, Würmern,
etc.) oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit
oder den Bestand von ASPETOS.at oder die Webseiten anderer Nutzer
gefährden oder beeinträchtigen könnten. Ein Upload
ausführbarer Dateien ist nicht möglich.
§ 6
Forum
Das Forum steht allen Mitgliedern des ASPETOS.at-Kollektivs
zur freien und auch kritischen Diskussion offen. Auch bei
unterschiedlichen Standpunkten sollte zu Gunsten eines offenen und
freundschaftlichen Diskussionsklimas ein fairer und sachlicher Ton
gewahrt werden. ASPETOS behält sich vor, unzulässige
Inhalte ohne vorherige Information des Verfassers zu löschen.
Gleiches gilt bei Verstößen gegen die Grundprinzipien der
"Nettiquette".
§ 7 Verlinkungen
ASPETOS.at
haftet grundsätzlich nicht für den Inhalt von Links zu
Webseiten Dritter. Die Inhalte fremder Webseiten werden keiner
Kontrolle unterzogen. Auf ihren Inhalt hat ASPETOS keinerlei
Einfluss.
ASPETOS behält sich vor, von den Nutzern
eingestellte Verlinkungen zu löschen, wenn er den Hinweis
erhält, dass diese zu Seiten führen, die unzulässige
Inhalte nach Ziff. 8 dieser Nutzungsbedingungen enthalten.
Der
Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Dritte von außen
auf die von ihm bei ASPETOS.at eingestellten Inhalte verlinken oder
hinweisen können. Die Verlinkung auf ASPETOS.at zu kommerziellen
Zwecken ist untersagt.
§ 8 Unzulässige
Inhalte
ASPETOS.at ist ausschließlich zur privaten Nutzung
bestimmt. Kommerzielle Inhalte (wie z.B. das Angebot von Waren und
Dienstleistungen) werden sofort gelöscht. Die Sperrung des
Accounts sowie die Beendigung der Mitgliedschaft des Nutzers, der
diese Inhalte eingestellt hat, bleiben vorbehalten.
Es ist
untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen (insb.
Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte, Recht am eigenen
Bild) oder die bedrohend, beleidigend, verleumderisch,
missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, belästigend,
pornographisch oder jugendgefährdend sind. Insbesondere hat der
Nutzer bei den von ihm eingestellten Inhalten die
Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten; beispielsweise ist
der Nutzer dafür verantwortlich, dass die in seinen Bildern,
Videos, etc. abgebildeten Personen ihre Einwilligung - soweit nach
dem Gesetz eine solche nicht entbehrlich ist - zur Veröffentlichung
erteilt haben.
ASPETOS.at behält sich vor, Inhalte ganz
oder teilweise nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren bzw. zu
löschen, insbesondere dann, wenn diese gegen diese
Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Regelungen verstoßen. Der
Nutzer hat gegenüber ASPETOS.at keinen Anspruch auf Einstellung
von Inhalten, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung
bereits gelöschter oder gesperrter Inhalte.
§ 9
Meldung unzulässiger Inhalte
Um der Verbreitung unzulässiger
Inhalte zu begegnen, meldet solche Verstöße bitte umgehend
an support@aspetos.at . Die ASPETOS.at-Redaktion kontrolliert die
gemeldeten Inhalte täglich und nimmt unzulässige Inhalte
aus dem Angebot bzw. kontaktiert die Verursacher.
§ 10
übertragung von
Nutzungsrechten/Urheberrechtsbestimmungen
ASPETOS.at gestattet dem
Nutzer, während seiner Mitgliedschaft den Gedenktafelbereich auf
ASPETOS.at in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die
einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.
Die
eingestellten Inhalte sind gesperrt. Nur der Ersteller hat Zugang.
ASPETOS.at verfügt über ein Rechtesystem. Dieses steht
einem Nutzer erst nach Bezahlung einer einmaligen Gebühr von 92
Euro zur Verfügung. Damit kann man die Inhalte für einzelne
Personengruppen auch außerhalb des Portals zugänglich
machen. Die Einladung erfolgt per Email. Für den Versand ist
allein der Einladende verantwortlich.
Der Nutzer gestattet
ASPETOS.at, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere
an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die
Darstellungsqualität zu verbessern..
ASPETOS.at verfügt
über eine offene Community. Der Zweck der Community bedingt,
dass vom Nutzer für die Öffentlichkeit freigeschaltene
Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von
Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Der Nutzer
räumt ASPETOS.at das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung
der eingeräumten Nutzungsrechte an den Inhalten ein. Der Nutzer
bleibt jedoch allein verantwortlich für die von ihm
eingestellten Inhalte.
Der Nutzer garantiert ASPETOS, Inhaber
sämtlicher für die vorgenannten Nutzungen erforderlicher
Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein und / oder über
diese Rechte verfügen zu dürfen und das durch die Nutzung
auf ASPETOS.at sowie in anderen Medien und Auswertungsarten keine
Rechte Dritter, gleich welcher Art, sowie keine gesetzlichen
Bestimmungen verletzt werden.
§ 11 Beendigung der
Mitgliedschaft
Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft bei ASPETOS.at
jederzeit beenden. ASPETOS ist berechtigt, den Zugang eines Nutzers
zu sperren und die Mitgliedschaft zu beenden, wenn dieser gegen diese
Nutzungsbedingungen verstößt.
In jedem Fall der
Beendigung der Mitgliedschaft ist ASPETOS berechtigt, die von dem
Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen
Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung von ihm
eingestellter Inhalte. Darüber hinaus werden bei Beendigung der
Mitgliedschaft alle gespeicherten Nutzerdaten löscht. Im Fall
einer kostenpflichtigen Gedenktafel wird der Einmalbeitrag nicht
rückerstattet.
§ 12 Verfügbarkeit
ASPETOS
bemüht sich, ASPETOS.at ständig verfügbar zu halten.
Die permanente Nutzbarkeit von ASPETOS.at kann jedoch nicht
garantiert werden, weil technische Probleme immer auftreten können.
Die garantierte Erreichbarkeit gerechnet auf 365 Tage beträgt
aber immer 94 Prozent.
§ 13 Haftung
ASPETOS.at haftet
nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen, sowie für
Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen
wesentlicher Vertragspflichten ergeben. In letzterem Falle ist die
Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise
vorhersehbaren Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen
gelten auch bei Pflichtverletzungen von Mitarbeitern, Vertretern oder
Erfüllungsgehilfen von ASPETOS.at. Im übrigen gelten die
gesetzlichen Bestimmungen.
Der Nutzer stellt ASPETOS.at von
Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund einer
Rechtsverletzung im Zusammenhang mit den von ihm eingestellten
Inhalten gegen ASPETOS erheben sollten. Die Freistellung umfasst auch
die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
§ 14
Sonstiges
ASPETOS.at und ASPETOS haben ihren Sitz in Wien,
Österreich. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen ASPETOS und den
Usern von ASPETOS.at findet das Recht der Republik Österreich
Anwendung. Gerichtsstand ist Wien.
Die etwaige Unwirksamkeit
einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen lässt die
Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im übrigen unberührt.
Die unwirksame Bestimmung ist durch eine entsprechende wirksame
Bestimmung zu ersetzen, die dem nahe kommt, was die Vertragsparteien
auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten wirksam vereinbart
hätten.