Unsere AGBs

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Wir freuen uns, dass sie den Weg zu ASPETOS gefunden haben und hoffen, dass Sie sich bei uns wohl fühlen.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der 11media communications gmbh

Präambel - Was ist ASPETOS.at, was bietet ASPETOS.at?

ASPETOS.at ist eine offene, multimediale Plattform, die es den Nutzern ermöglicht, eigene Inhalte wie Videos, Bilder oder Texte auf der Plattform einzustellen und zu veröffentlichen, sich mit anderen ASPETOS.at Nutzern über diese Inhalte auszutauschen, Produkte und deren Nutzen zu bewerten, andere ASPETOS.at Nutzer zu kontaktieren, nach deren Inhalten zu suchen, eingestellte Inhalte mit eigenen Internet-Präsenzen zu verbinden und sie mit der Öffentlichkeit oder mit extra eingeladenen Familienmitgliedern und Freunden zu teilen. Dem ASPETOS.at-Kollektiv beizutreten ist kostenfrei. Kostenpflichte Dienste und Produkte sind als solche ausgewiesen. Der Nutzer wird vor dem Kauf über sämtliche Kosten informiert.

Virtuelle Kerzen: Für Verbraucher kostenfrei sind „14-Tages-Kerzen“ (Brenndauer etwa 14, zumindest aber 10 Tage) und von Unternehmern gewidmete Kerzen. Die Kosten für ge-widmete Kerzen trägt der Unternehmer, der diese Kerzen widmet. Kostenpflichtig für alle Nutzer ist der Ankauf und das Entzünden anderer virtueller Kerzen. Unmittelbar nach Zah-lungseingang – im Fall von kostenfreien Kerzen nach Bestellung – sind diese Kerzen für alle Besucher von ASPETOS.at sichtbar.

QR-Code-Tafeln: Ebenfalls kostenpflichtig ist der Ankauf und die Zusendung von QR-Code-Tafeln, die zur Befestigung an Grabstätten vorgesehen sind; dabei handelt es sich um Einzelanfertigungen durch dritte Unternehmer.

1. Allgemeines – Geltungsbereich – Begriffe
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz: AGB) gelten für alle Verträge zwischen ASPETOS.at und dem Nutzer; das Zustandekommen von Verträgen ohne Einbeziehung dieser AGB ist nicht möglich. Nutzer ist jede bei ASPETOS.at ordnungsgemäß registrierte Person.

Maßgeblich sind die jeweils vereinbarten AGB. ASPETOS.at behält sich vor, die AGB zu ändern. Gegenüber dem Nutzer werden diese Änderungen wirksam, sobald er in diese einwilligt. Diese Einwilligung kommt durch das Login des Nutzers nach dem Hinweis auf die Änderung der AGB zu Stande.

Verbraucher sind (natürliche oder juristische) Personen, die keine Unternehmer sind. Unternehmer sind (natürliche oder juristische) Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmen sind alle auf Dauer angelegten Organisationen selbstständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mögen sie auch nicht auf Gewinn ausgerichtet sein. Nutzer sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, die einen unentgeltlichen oder entgeltlichen Vertrag eingehen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Schriftliche Vereinbarungen mit ASPETOS.at gehen in diesen AGB vor.

ASPETOS.at wird von der 11media communications gmbh, FN 292720x Handelsgericht Wien, Kaiserstraße 8, 1070 Wien, betrieben; die vorgenannte GmbH ist demnach der Vertragspartner des Nutzers. Für weitere Informationen siehe Punkt Impressum. In diesen AGB wird ASPETOS.at der 11media communications gmbh gleichgestellt.


2. Registrierung bei ASPETOS.at, Vertragsabschluss:
Um das Angebot von ASPETOS.at nutzen zu können, ist eine vorherige Registrierung bei ASPETOS.at notwendig; damit entsteht ein für den Nutzer kostenfreier Vertrag mit ASPETOS.at. Erst beim Ankauf kostenpflichtiger Zusatzleistungen trifft den Nutzer eine Zahlungspflicht.

Bei der Registrierung sind zumindest die Pflichtfelder auszufüllen. Jeder Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahrheitsgetreue Angaben zu machen, gleichgültig, ob er kostenlose oder kostenpflichtige Dienste von ASPETOS.at in Anspruch nimmt; diese Angaben sind in weiterer Folge auch (den aktuellen Umständen entsprechend) wahr zu halten. Die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse wird bei der Registrierung überprüft, um missbräuchliche Verwendung von Daten (möglichst) zu verhindern und um (versehentlich) fehlerhafte Angaben zu erkennen. Der Vertragstext wird von ASPETOS.at gespeichert und dem Nutzer samt diesen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesendet.

Die Registrierung ist nur voll geschäftsfähigen Personen erlaubt; ansonsten kommt kein Vertrag zustande. Mindestalter ist demnach 18 Jahre. Bei Falschangaben durch den Nutzer behält sich ASPETOS.at vor, a) das Profil sofort zu löschen und b) Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften zu fordern.

Zur Registrierung ist die Eingabe eines Passwortes notwendig. Der Nutzer hat dieses Passwort geheim zu halten, die Weitergabe an dritte Personen ist demnach unzulässig. Besteht der Verdacht, dass das Benutzerkonto unbefugt genutzt wird, hat der Nutzer dies unverzüglich ASPETOS.at unter der E-Mail-Adresse support@aspetos.at mitzuteilen. ASPETOS.at haftet nicht für Schäden aus der unbefugten Benutzung von Benutzerkonten durch dritte Personen.

3. Speicherung von Inhalten
Jedem Nutzer wird von ASPETOS.at Speicherplatz zur Verfügung gestellt, um seine Inhalte (Texte, Bilder, Videos) einzustellen. Diese Inhalte müssen entweder rechtefrei sein oder der Nutzer muss über die erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte) verfügen; mit anderen Worten darf der Nutzer mit den eingestellten Inhalten nicht in fremde Rechte eingreifen. Für die eingestellten Inhalte ist ausschließlich der einstellende Nutzer verantwortlich, sodass ausschließlich dieser dafür haftet; siehe insbesondere Punkt 4. der AGB.

Die eingestellten Inhalte sind ausschließlich dem einstellenden Nutzer zuzurechnen, auch wenn diese durch ASPETOS.at veröffentlicht werden. Hingegen sind redaktionelle Beiträge ASPETOS.at zuzurechnen.

Ein Upload ausführbarer Dateien ist nicht möglich.

4. Unzulässige Inhalte, Haftung:
ASPETOS.at ist grundsätzlich zur privaten Nutzung bestimmt. Die Verwendung von ASPETOS.at zu kommerziellen Zwecken ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von ASPETOS.at erlaubt; zustimmungslos eingestellte kommerzielle Inhalte (wie zum Beispiel das Angebot von Waren und Dienstleistungen) werden sofort gelöscht. Die Sperrung des Benutzerkontos sowie die Beendigung der Mitgliedschaft des Nutzers, der diese Inhalte eingestellt hat, behält sich ASPETOS.at in solchen Fällen vor.

Es ist den Nutzern untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte, Recht am eigenen Bild) oder die bedrohende, beleidigend, verleumderisch, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, belästigend, pornographisch oder jugendgefährdend sind oder sonst wie gegen die guten Sitten verstoßen. Sämtliche - insbesondere die für das Magazin bestimmten - Inhalte haben der Wahrheit zu entsprechen. Auch hat der Nutzer bei den von ihm eingestellten Inhalten die Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten; beispielsweise ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass die in seinen Bildern, Videos, etc. abgebildeten Personen ihre Einwilligung – soweit eine solche rechtlich nicht entbehrlich ist – zur Veröffentlichung erteilt haben.

Der Nutzer hält ASPETOS.at gegenüber jedem Dritten, der ASPETOS.at wegen eines behaupteten Eingriffs in seine Rechte aufgrund eines von diesem Nutzer eingestellten Inhalts belangt, schad- und klaglos; insbesondere übernimmt der Nutzer die Kosten notwendiger Rechtsverteidigung (insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten) und unterstützt ASPETOS.at, zum Beispiel durch Informationserteilung und Unterlagenübermittlung, bei der Abwehr von Ansprüchen Dritter.

Die vom Nutzer eingestellten Inhalte müssen frei von Computerschädlingen (Viren, Trojaner, Würmer, etc.) oder sonstigen Programmen sein, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von ASPETOS.at (oder Webseiten anderer Nutzer) gefährden oder beeinträchtigen. Für Schäden daraus haftet der einbringende Nutzer, wobei Unternehmer für leichte Fahrlässigkeit nicht haften.

ASPETOS.at behält sich vor, Inhalte ganz oder teilweise nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren bzw. zu löschen, sofern diese gegen die AGB oder gegen gesetzliche Regelungen verstoßen oder die geschäftlichen Interessen von ASPETOS.at beeinträchtigen. Der Nutzer hat gegenüber ASPETOS.at keinen Anspruch auf Einstellung von Inhalten, Aufhebung einer Sperre oder auf Wiedereinstellung bereits gelöschter oder gesperrter Inhalte.


5. Verlinkungen:
ASPETOS.at wird von Nutzern eingestellte Verlinkungen löschen, wenn diese zu Seiten führen, die unzulässige Inhalte nach Punkt 4. dieser AGB enthalten.

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Dritte auf die von ihm bei ASPETOS.at eingestellten Inhalte verlinken oder darauf hinweisen können. Die Verlinkung auf ASPETOS.at zu kommerziellen Zwecken ist untersagt.

6. Forum:
Das Forum steht allen Nutzern von ASPETOS.at zur freien und auch kritischen Diskussion offen. Auch bei unterschiedlichen Standpunkten sind zu Gunsten eines offenen und sachlichen Diskussionsklimas stets ein faire und nicht verletzende Formulierungen zu wählen; Punkt 4. der AGB findet Anwendung. ASPETOS.at behält sich vor, Inhalte, die diesen Geboten zuwiderlaufen, ohne vorherige Information des Verfassers zu löschen.

7. Meldung unzulässiger Inhalte:
Um der Verbreitung unzulässiger Inhalte angemessen zu begegnen, ersucht ASPETOS.at seine Nutzer, Verstöße gegen Punkt 4. umgehend an support@aspetos.at zu melden. ASPETOS.at kontrolliert die gemeldeten Inhalte und setzt die erforderlichen Maßnahmen.

8. Übertragung von Nutzungsrechten, Urheberrechtsbestimmungen:
Der Nutzer gestattet ASPETOS.at, die eingestellten Inhalte technisch zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern. Der Nutzer gestattet ASPETOS.at überdies, die eingestellten Inhalte auf ASPETOS.at an anderer Stelle und in anderer Form (z. B. in Printmedien) zu verwenden.

ASPETOS.at wird die Interessen seiner unternehmerischen Nutzer fördern, indem es deren eingestellte Pressemeldungen in Umlauf bringt und diese verbreitet; dadurch erhält ASPETOS.at das Urheberrecht neben dem einbringenden Nutzer. Diese Regelung betrifft ausschließlich Pressemeldungen, an denen der einbringende Nutzer sämtliche Rechte hat.

9. Leistungsgegenstand, technische Voraussetzungen:
ASPETOS.at bemüht sich, ständig verfügbar (online) zu sein. Die permanente Verfügbarkeit von ASPETOS.at ist nicht Leistungsgegenstand, da (insbesondere technische) Probleme, welche die Verfügbarkeit beschränken, nie ausgeschlossen werden können. Leistungsgegenstand ist 94 %-ige Verfügbarkeit von ASPETOS.at pro Kalenderjahr. Ausfälle aufgrund höherer Gewalt, welche die Verfügbarkeit (auch unter 94 %) beschränken, verantwortet ASPETOS.at nicht.

Zumutbare technische sowie sonstige Änderungen von ASPETOS.at bleiben vorbehalten. Zumutbar ist jede Änderung, die die grundlegende Ausrichtung von ASPETOS.at unberührt lässt.

Um ASPETOS.at in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer jeweils die neuesten (Browser-) Technologien verwenden bzw. deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (zum Beispiel Aktivierung von Java Skript, Cookies, etc.). Verwendet der Nutzer ältere oder nicht allgemein gebräuchliche Technologien, kann er die Dienste von ASPETOS.at eventuell nicht in vollem Umfang nutzen; dies führt zu keinen Ansprüchen des Nutzers.

10. Preise:
Der angebotene Kaufpreis ist für den Nutzer bindend. Maßgeblich ist jeweils der zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Kaufpreis. Im Kaufpreis sind die jeweils gültige Mehrwertsteuer und eventuelle Lieferkosten enthalten. Erkennbare (Preis-) Irrtümer und Tippfehler bleiben ausdrücklich vorbehalten und binden ASPETOS.at nicht.

Der Nutzer kann den Kaufpreis ausschließlich über das elektronische Zahlungssystem bezahlen. ASPETOS.at behält sich das Recht vor, andere Zahlungsmodaliäten hinzuzufügen.

11. Versand, Gefahrenübergang:
Bestellungen und Lieferungen sind nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich möglich. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Nutzer angegebene Lieferadresse. Der Versand von QR-Code-Tafeln erfolgt direkt durch den Erzeuger der Tafeln. Zur Herstellung von QR-Code-Tafeln beauftragt ASPETOS.at dritte Unternehmer.

Im Falle des Kaufs von virtuellen Kerzen erfolgt die Entzündung unmittelbar nach der Bezahlung, bei der Bestellung kostenfreier Kerzen nach deren Bestellung.

Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

Der Übergabe steht es gleich, wenn der Nutzer mit der Annahme in Verzug ist.

12. Gewährleistung:
Die Gewährleistungsrechte des Nutzers richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. ASPETOS.at ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Bei Unternehmern leistet ASPETOS.at für Mängel der Ware zunächst nach Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Nutzer grundsätzlich nach seiner Wahl die Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen.

Bei geringfügigen Mängeln steht dem Nutzer kein Rücktrittsrecht zu.

Wählt der Nutzer Schadenersatz, so gelten die in Punkt 13. normierten Haftungsbeschränkungen.

Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware bzw., sofern keine Ablieferung vereinbart ist, ab Erbringung der Leistung. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt sechs Monate ab Ablieferung der Ware bzw., sofern keine Ablieferung vereinbart ist, ab Erbringung der Leistung.

ASPETOS.at gibt seinen Nutzern keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien oder Garantien sonstiger Dritter bleiben hiervon unberührt.

Unternehmer müssen die gelieferte Ware innerhalb einer angemessenen Frist auf Mängel untersuchen und diese ASPETOS.at innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind ASPETOS.at innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

13. Haftungsbeschränkung:
ASPETOS.at haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen, sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird, haftet ASPETOS.at sowie seine Erfüllungsgehilfen nicht.

Insbesondere haftet ASPETOS.at für entstandene Schäden durch elektronische Angriffe jeglicher Art auf den Server/ die Datenbank/ das Netzwerk von ASPETOS.at nur dann, wenn dieser Umstand von ASPETOS.at vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Als elektronische Angriffe gelten insbesondere: Hacking-Angriffe und -Versuche, die dazu dienen, die Sicherheitsbarrieren von ASPETOS.at zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen und die Verbreitung von Viren, Würmern, Trojanern und anderen Computerschädlingen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen weder Ansprüche des Nutzers aus Produkthaftung noch ASPETOS.at zurechenbare Körper- und Gesundheitsschäden oder Tötungen von Menschen.

Verlinkte Websites
ASPETOS.at erlaubt ausschließlich die Verlinkung mit Websites, die mit dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich sowie mit diesen AGB im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen Punkt 4. der ABG verstoßen. Von verlinkten Websites, die mit dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich mit diesen AGB nicht im Einklang stehen und insbesondere gegen Punkt 4. der ABG verstoßen, distanziert sich ASPETOS.at ausdrücklich; solche Verlinkungen entfernt ASPETOS.at nach Kenntnisnahme umgehend.

14. Beendigung des Vertrags:
Der Nutzer kann den Vertrag mit ASPETOS.at jederzeit, ohne Angabe von Gründen, beenden. Die Beendigung erfolgt durch Löschung des Profils seitens des Nutzers.

ASPETOS.at ist berechtigt, den Vertrag mit dem Nutzer sofort zu beenden, wenn der Nutzer den Vertrag nicht bloß unerheblich verletzt, insbesondere wenn er gegen die Bestimmungen von Punkt 4. verstößt, seine Zahlungspflichten verletzt oder gegenüber ASPETOS.at falsche Angaben gemacht hat. In weniger schwerwiegenden Fällen erfolgt die Vertragsbeendigung erst nach erfolgloser Abmahnung. Bei Vertragsbeendigung ist ASPETOS.at berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Ebenso werden die gespeicherten Nutzerdaten gelöscht.

Unternehmer haben – auch bei Beendigung des Vertrags – keinen Anspruch auf Herausgabe, sonstige Überlassung oder Löschung der (von ihnen) eingestellten Inhalte. Diese Regelung betrifft nicht etwaige Rechte von Kunden des Unternehmers.

Die Rückerstattung von geleisteten Zahlungen findet nur im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen hierzu statt.

15. Widerrufsbelehrung des Verbrauchers:

Widerrufsrecht

Verträge zwischen ASPETOS.at und Nutzern sind (in aller Regel) Fernabsatzgeschäfte (gemäß § 312b BGB, § 5a Abs 2 KSchG), da (und sofern) die Verträge unter ausschließlicher Zuhilfenahme fernkommunikationstauglicher Mittel (dies sind alle Kommunikationsmittel, die zum Abschluss eines Vertrags ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Parteien verwendet werden können, wie etwa Katalogbestellungen, Teleshopping sowie öffentlich zugängliche elektronische Medien, die eine individuelle Kommunikation ermöglichen, wie etwa die elektronische Post) zustande kommen.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

11media communications gmbh, Kaiserstraße 8, 1070 Wien
Tel.: +43 1 / 33 60 400
Fax.: +43 1 / 33 60 400 - 15
office@11media.at

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseitig empfangene Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (zum Beispiel Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (zum Beispiel Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten bzw. kann dies dazu führen dass sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ein Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht in den folgenden Fällen:

1. wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat;

2. bei der Lieferung von Waren, die nach Nutzerspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Hinsichtlich des Ankaufs von virtuellen Kerzen und des Ankaufs von QR-Code-Tafeln steht somit kein Widerrufsrecht zu. Gleiches gilt für die Bestellung von kostenfreien virtuellen Kerzen.

Ende der Widerrufsbelehrung

16. Datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung:
Ihre Daten werden von ASPETOS.at gemäß den Datenschutzbestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt.

17. Schlussbestimmungen:
Der Nutzer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder diese unbestritten sind.

Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertrag beruht.

Es gilt österreichisches Recht. Das UN Kaufrecht (CISG) ist hierbei stets ausgeschlossen, auch wenn der Nutzer seinen Wohnsitz oder seine Niederlassung im Ausland hat und/oder die Lieferung ins Ausland erfolgt.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Als Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus oder aufgrund des Vertrages mit dem Nutzer gilt Wien, Republik Österreich.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist das Bezirksgericht Favoriten, Republik Österreich. Wenn der Nutzer ein Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Nutzer in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Nutzer im EU-Ausland wohnt.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Nutzer einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Bei Verträgen mit Unternehmern verpflichten sich die Parteien, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem ursprünglich wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

ASPETOS.at hat das Recht, Subunternehmer einzusetzen.

Nutzer können Rechte aus dem Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung von ASPETOS.at abtreten.

Weiterführender Link zu den Datenschutzbestimmungen.